§ I. Allgemeines – Geltungsbereich
Für alle Verträge zwischen sitz.art ergonomie e.K. (nachfolgend „sitz.art“), Uhlandstraße 159 in 10719 Berlin und Ihnen (nachfolgend auch „Kunde“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Diese sind Bestandteil aller Verträge, die sitz.art mit Kunden über die angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden nur Anwendung, wenn sitz.art diesen ausdrücklich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss – Preise
Unsere Angebote sind unverbindlich.
2.1 Maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen sitz.art und Ihnen als Kunden sind der schriftlich geschlossene Kaufvertrag, der auch aus Angebot und Annahme in separaten Dokumenten (z.B. Schreiben) bestehen kann, sowie diese AGB. Der Kaufvertrag gibt alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder. Mündliche Abreden oder Zusagen der Vertragsparteien gelten nur weiter, wenn sie ausdrücklich in den Kaufvertrag aufgenommen werden.
2.2 Ergänzungen und Abänderungen der vertraglichen Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, d.h. eines Dokuments mit eigenhändiger Namensunterschrift.
2.3 Angaben von sitz.art zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z.B. Maße, Gebrauchswerte, Toleranzen und technische Daten) sowie die Darstellungen derselben (z.B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Bauteilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.
2.4 sitz.art behält sich das Eigentum an allen abgegebenen Angeboten und Kostenvoranschlägen sowie dem Käufer zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen, Prospekten, Katalogen, Modellen, Werkzeugen und anderen Unterlagen und Hilfsmitteln vor.
2.5 Bei Stornierungen von bereits in Fertigung befindlicher Produkte ist sitz.art berechtigt, mindestens 30% des Auftragswertes zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung zu stellen.
2.6 Die Darstellung der Waren in unserem OnlineShop „Ergonomiewelt.de“ ist kein rechtlich wirksames Angebot, sondern Sie als Kunde geben durch Ihre Online-Bestellung ein verbindliches Kaufangebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess mit Klick auf den Button „kostenpflichtig bestellen“ beendet haben. Vorher können Sie Ihre Bestellung in einer Übersicht überprüfen, ggf. Eingabefehler erkennen und berichtigen. Nach Ihrer Bestellung senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Empfang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführen (Bestelleingangsbestätigung). Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst mit Zusendung der von Ihnen bestellten Ware zustande. Die Daten Ihrer Bestellung können Sie der Bestelleingangsbestätigung entnehmen, die Sie speichern und ausdrucken können.
2.7 Alle angegebenen Preise sind in € angegeben, verstehen sich zzgl. Versandkosten und beinhalten die gesetzliche 19% Mehrwertsteuer. Es gilt ein Mindestbestellwert von 25,- €.
§ 3 Bezahlung – Lieferzeit
3.1 Unsere Forderungen sind zahlbar ohne Abzug in Euro.
Als Bezahlungsmöglichkeiten akzeptieren wir:
a. Vorkasse
b. Paypal
c. Rechnung (Geschäftskunden, Bonität vorausgesetzt)
Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kunde verpflichtet, Rechnungen innerhalb 10 Tagen nach Ausstellungsdatum zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
§ 4 Gewährleistung – Gefahrübergang
Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren auftretenden Mängel gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche.
Handeln Sie mit Ihrer Bestellung nicht als Verbraucher, sondern in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Die Gewährleistungsfristen gelten nicht für die in § 5 angeführten Ansprüche. Eine evtl. notwendige Nacherfüllung erfolgt nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Neulieferung.
§ 5 Haftung
5.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von sitz.art ergonomie e.K. seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
5.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet sitz.art ergonomie e.K. nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
5.3 Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von sitz.art ergonomie e.K., wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
5.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 6 Widerruf
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Private Kunden haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag aus unserem Online-Shop zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
sitz.art ergonomie e.K.
Uhlandstraße 159
10719 Berlin
Telefax: 030 854 7111
E-Mail: info@sitz-art.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Wir holen die Ware ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 45,00 EUR geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§7 Verjährung von Mängel- und Ersatzansprüchen
Es gelten die gesetzlichen Regelungen.
§ 8 Datenschutz
sitz.art ergonomie e.K. nimmt den Schutz personenbezogener Daten und die Beachtung der anwendbaren Datenschutzgesetze sehr ernst. Grundsätzlich erfolgt die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung bei sitz.art ergonomie e.K. ausschließlich zur Abwicklung des entsprechenden Vertragsverhältnisses. Personenbezogene Daten werden gegenüber anderen Unternehmen oder Institutionen weder offengelegt, überlassen, verkauft noch anderweitig vermarktet, sofern nicht Ihre ausdrückliche Einverständniserklärung vorliegt oder die Erfüllung vertraglicher Verhältnisse zwischen sitz.art ergonomie e.K. und Ihnen die Übermittlung notwendig macht.
Um eine Bestellung bearbeiten zu können, müssen wir bestimmte Daten speichern. Das sind Adressangaben oder aber für bestimmte Zahlungsarten notwendige weitere Daten. Weiter werden im Rahmen der Bestellungen die jeweiligen Bestelldaten den Adressdaten zugeordnet. Alle diese Daten werden nur zur Abwicklung der Bestellung genutzt und gespeichert. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeleitet. Sie haben als Betroffener nach der bestehenden Datenschutzgrundverordnung („DSGVO“) sowie dem Telemediengesetz („TMG“) ein Auskunftsrecht hinsichtlich Ihrer Daten sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer in einer unserer Dateien gespeicherten Daten. Auf Aufforderung teilen wir Ihnen mit, ob und welche persönlichen Daten zu Ihrer Person bei uns gespeichert sind.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von sitz.art ergonomie e.K.
§ 10 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.
§ 11 Anbieterkennzeichnung
sitz.art ergonomie e.K.
Uhlandstraße 159
10719 Berlin
Telefon: 030 854 7111
Telefax: 030 854 7358
Email: info@sitz-art.de
Stand: November 2022